Iran geht gegen Menschenrechtler vor – und gegen Krake Paul
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 Viel Feind, viel Ehr? Ahmadinejad legt sich mit Krake Paul an. (Foto: Daniella Zalcman) |
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Wieder scheint ein iranischer Menschenrechtler vom Tod bedroht zu sein. Seit Ende Juli ist Mohammad Mostafaei verschwunden. Neben dem Westen im allgemeinen gerät nun auch Krake Paul ins Visier des persischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad. Von dem iranischen Menschenrechtler Mohammad Mostafaei fehlt seit dem 24. Juli 2010 jede Spur. Das berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Seine Frau Fereshteh Halimi und ihr Bruder Farhad Halimi seien inhaftiert. Ungewiss ist, ob Mostafaeis Rechtsanwalt ebenfalls verhaftet wurde oder entgehen konnte. Am 21. Juli wurde Mostafaei in die Gerichtsabteilung des Evin-Gefängnisses einbestellt. Danach suchte er am Morgen des 24. Juli das dortige Büro der Staatsanwaltschaft auf, wo er laut IGFM vier Stunden lang verhört wurde. Später berichtete Mostafaei auf seiner Internetseite, dass er über seine Arbeit befragt wurde sowie über ein Bankkonto, auf dem er das sogenannte «Blutgeld» für die Familien von Opfern verwahrt. Nach dem Verhör konnte Mostafaei das Gefängnis wieder verlassen. Am späteren Nachmittag kam Sicherheitskräfte in sein Büro, ausgestattet mit einem Haftbefehl gegen Mostafaei. Sie trafen ihn allerdings nicht an. Am gleichen Tag wurden gegen 23 Uhr seine Ehefrau Fereshteh Halimi und ihr Bruder Farhad Halimi in der Nähe seines Büros verhaftet. Unter Druck wegen Einsatz für Freiheit
Mostafaei wurde erstmals am 25. Juni 2009 festgenommen, damals im Zusammenhang mit seiner Arbeit als Menschenrechtsaktivist. Nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Ahmedinedschad hatte er sich für die Rechte auf freie Meinungsäusserung und Versammlung eingesetzt. Mohammad Mostafaei ist in Teheran als Anwalt mit dem Schwerpunkt Menschenrechte tätig. Er ist bekannt für seinen Einsatz für vom Tod bedrohte Angeklagte, die zur Tatzeit minderjährig waren. In den letzten Jahren hatte er 40 Mandate von solchen Todeskandidaten übernommen. 18 von ihnen konnte er vor dem Strang bewahren. Steinigung verhindert
Eine seiner jetzigen Mandantinnen ist Sakineh Mohammadi Aschtiani. Ihr wird vorgeworfen, sie habe ihren Ehemann betrogen. Mostafaei konnte erreichen, dass ihre für den 11. Juli vorgesehene Steinigung ausgesetzt wurde. Dieser Fall hatte international grosses Aufsehen erregt. Mohammad Mostafaei dürfte dem Wächterrat und der iranischen Regierung ein Dorn im Auge sein, weil er sich streng an das geltende Recht hält und mehrfach Rechtsverstösse des herrschenden Systems aufgedeckt hat. Amputationen
Daneben berichtet IGFM, dass am Donnerstag, 22. Juli, fünf Personen wegen Diebstahls Finger amputiert worden sein. Akbar Biglari, Staatsanwalt der westiranischen Provinz Hamedan, kritisierte, dass die Amputationen nicht in der Öffentlichkeit, sondern in einer Haftanstalt vollstreckt wurden. Als Grund vermutet er, «der Feind» würde aus einer öffentlichen Strafe schliessen, «der Islam sei eine gewalttätige und Menschenrechte verletzende Religion». Nach Ansicht des Staatsanwalts seien die Amputationen aber der Wille Gottes und dienten dazu, anderen Dieben «eine Lektion» zu erteilen. Die IGFM kritisiert die Amputationen scharf, da es sich dabei «um eindeutig grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafen handle, die vom Völkerrecht geächtet sind».
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| Mohammad Mostafaei, iranischer Menschenrechtsverteidiger, wird seit dem 24.07.2010 vermisst. (Foto: stopchildexecutions.com) |
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Ahmedinedschad hetzt gegen Krake Paul
Jetzt verliert sich Mahmud Ahmedinedschad (53) im Detail», schreibt «Bild», da der «irre Iran-Diktator» nun nach seiner Hetze gegen die USA, Israel und den Westen nun auch noch auf Krake Paul losgeht, jenen Tintenfisch, der die Deutschland-Spiele richtig «getippt» hatte. Ahmedinedschad bezeichnet Paul nun als Symbol für die Propaganda-Methoden des Westens und dessen Aberglauben. «Diejenigen, die solche Sachen glauben, können nicht die Führer der Nationen der Welt sein», legte der iranische Präsident in Teheran laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA dar. Der Iran hingegen wolle mit seiner Liebe für alle heiligen Werte eine humane Welt schaffen, die auf die absolute Perfektion zustrebe. Kurzkommentar
Er leugnet den Holocaust, kontrolliert die Medien und lässt politische Gegner foltern. Er droht offen mit Krieg, strebt unverhohlen nach der Atombombe und verfolgt damit eine Doktrin des Ajatollah Khomeini aus den 80er Jahren, die dieser während des Krieges gegen den Irak festlegt hatte. - Kurz: Ahmedinedschad zeigt, dass er in einer Reihe mit «Führern» befindet, über die Goebbels oder Göring Freudentränen vergiessen würden. Quelle: Livenet / IGFM
Autor: Daniel Gerber
Datum: 29.07.2010
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