Fristenregelung mit Beratung «gescheitert»

Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hat für 2011 108‘900 Abtreibungen gemeldet erhalten, 1700 weniger als im Vorjahr. Der Rückgang von 1,4 Prozent ist geringer als der der Geburten, die um 2,2 Prozent auf 663‘000 abnahmen. In Deutschland kommen 164 Abtreibungen auf 1'000 Lebendgeburten (in der Schweiz 132). 72‘000 der 108‘900 Frauen, die abtreiben liessen, hatten kein oder ein Kind geboren.

Erklärtes Ziel 1992: weniger Abtreibungen

Am 26. Juni 1992 hatte der erste gesamtdeutsche Bundestag eine Fristenregelung mit Beratungspflicht beschlossen. Frauen in Schwangerschaftskonflikten sollte geholfen und die Zahl der Abtreibungen gesenkt werden. Nach Ansicht von Claudia Kaminski, der Bundesvorsitzenden der Aktion Lebensrecht für Alle, zeigen die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten jährlichen Abtreibungszahlen ein Scheitern des Konzepts an: Die Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter sei stärker zurückgegangen als die Zahl der Abtreibungen, die der Behörde gemeldet werden. Das bedeute, dass Frauen häufiger abtreiben als vor dem Systemwechsel 1992.

Tötung von Ungeborenen für viele kein Unrecht mehr

Der Gesetzgeber hat die Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht, die ihm das Bundesverfassungsgericht auferlegte, laut Claudia Kaminski «nie erkennbar in Angriff genommen». Mittlerweile stelle eine vorgeburtliche Kindstötung für weite Teile der Bevölkerung kein Unrecht mehr dar. Viele Bürger wüssten nicht, dass Abtreibungen rechtswidrig seien und dass nur in bestimmten Fällen auf Strafen verzichtet werde. Dafür sei der Staat mitverantwortlich, weil die Bundesländer die «rechtswidrigen», aber «straffreien» Kindstötungen mit Steuergeldern subventionierten.

Ja zu Babyklappen und anonymer Geburt

Odila Carbanje von den Christdemokraten für das Leben erwartet vom Bundestag «endlich wirksame Hilfsmassnahmen für den Schutz der ungeborenen Kinder». In den vergangenen 20 Jahren seien über zwei Millionen Kinder «offiziell» abgetrieben worden, ohne dass das Parlament sich mit den Ursachen befasst habe. Bis heute sei es nicht gelungen, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass mehr Eltern Ja zu ihrem Kind sagen, kritisierte Carbanje. Zum Schutz Ungeborener sollten auch die sogenannten Babyklappen und die anonyme Geburt beibehalten werden.

Abtreibungen gehen weniger zurück als Geburten:
Abtreibungen in Deutschland (2010)