Chinesischer Christ Xu Zhiyong aus Haft entlassen

Xu ist ein Anwalt, der wegen seines Einsatzes für Menschenrechte bereits mehrfach mit den Behörden in Konflikt geraten ist. So vertrat er zum Beispiel einen Grafikdesigner, der aufgrund von Misshandlungen in einem Arbeitslager verstorben war, und engagierte sich auch in der Gongmeng-Initiative zur Verfassung. Darin forderte er zusammen mit anderen Juristen eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte in der chinesischen Verfassung bzw. in einzelnen Urteilen.

Verhaftung

Als bekanntgegeben wurde, dass der bekannte chinesische Schriftsteller Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis erhalten sollte, wurde Xu zusammen mit 13 weiteren Personen verhaftet. Während des anschliessenden Hausarrests gründete der Anwalt die «Neue Bürgerbewegung», in der er sich gegen Korruption in Politik und Gesellschaft wandte. Wegen unerlaubter Versammlung und Störung der öffentlichen Ordnung wurde er daraufhin erneut verhaftet und zu einer vierjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Der Aktivist verteidigte sich nicht, weil er das Verfahren als abgekartet bezeichnete. Eigene Zeugen, Journalisten oder ausländische Diplomaten waren zum Prozess nicht zugelassen.

Bekenntnis

Laut «Christian Post» hielt er zum Abschluss seines Prozesses eine Rede, in der er auch seinen Standpunkt als Christ erklären konnte: «Freiheit, Gerechtigkeit und Liebe sind die Grundwerte, die unser Handeln bestimmen. Vielleicht finden Sie meine Ideen zu weit hergeholt, zu unrealistisch, aber ich glaube an die Kraft des Glaubens und die Kraft der Wahrheit, des Mitgefühls und der Schönheit, die in der Tiefe der menschlichen Seele existieren. So wie ich daran glaube, dass die menschliche Zivilisation unaufhaltsam vorankommt wie die Flut.»

Er erklärte weiter: «Meine Entscheidung kommt zu einer Zeit, in der mein Kind gerade geboren ist, wo meine Familie mich am meisten braucht, und ich mich danach sehne, an ihrer Seite zu sein. Nach jahrelangem Bezeugen der bitteren Kämpfe der Unschuldigen und Unterdrückten, kann ich meine eigene Trauer nicht beherrschen, aber auch nicht versuchen zu schweigen.» Gleichzeitig hielt er seinen Richtern vor, dass sie sich nicht auf die Worte des Gesetzes berufen könnten, sondern nur ihrem eigenen Gewissen verantwortlich seien.

Zukunftsperspektive

Kurz nach dem Tod des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo wurde Xu Zhiyong aus der Haft entlassen. Er sei «in guter körperlicher Verfassung», berichten die Medien, und er wolle zunächst zu seiner Familie. Ob er wirklich frei bleiben oder weiterhin unter Beobachtung bzw. Hausarrest stehen wird, ist zurzeit noch offen. Bob Fu von der christlichen Organisation «China Aid» (China-Hilfe) erklärte dazu: «Die Staatsführung ist immer stärker besorgt über den wachsenden christlichen Glauben, die öffentliche Präsenz der Christen und ihren gesellschaftlichen Einfluss. Die kommunistische Partei hat Angst davor, denn die Zahl der Christen im Land übersteigt die der Parteimitglieder bei Weitem.»