Guido Westerwelle

Religionsfreiheit in vollem Umfang umsetzen

Guido Westerwelle

Der deutsche Bundesaussenminister Guido Westerwelle (FDP) hat gefordert, die Religionsfreiheit auch in seinem Land in vollem Umfang umzusetzen. «Das ist mehr als eine Frage von Gebäuden, sondern in Wahrheit eine Frage des gesellschaftlichen Klimas», sagte Westerwelle am Donnerstag in Berlin in einer Bundestagsdebatte über weltweite Religionsfreiheit.

Zugleich betonte der Aussenminister, dass Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit keine Gegensätze seien. Wer sich in seinem Glauben etwa durch Karikaturen beeinträchtigt fühle, könne damit keine Gewalt rechtfertigen. Wer Hass zwischen Religionen schüre, verfolge damit vor allem politische Ziele, sagte Westerwelle. 2006 war es in mehreren muslimischen Ländern zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Anlass waren islamkritische Karikaturen in einer dänischen Tageszeitung.

Westerwelle bezeichnete die Religionsfreiheit als zentralen Teil der aktiven Menschenrechtspolitik der Bundesregierung. «Wenn Millionen Christen weltweit ihren Glauben nicht leben dürfen, wollen wir dazu nicht schweigen», so der Minister. Die Koalitionsfraktionen forderten in einem Antrag den weltweiten Schutz der Religionsfreiheit und stellten dabei die Verfolgung von Christen in den Mittelpunkt.