SRG-Umfragen hatten keine Auswirkung auf Minarett-Abstimmung
Die vor der Minarett-Abstimmung von der «SRG SSR idée suisse» durchgeführten Trendumfragen haben das Stimmverhalten nicht beeinflusst. Das ergab nach SRG-Angaben eine Studie von Politikwissenschaftlern. Zur Abstimmung am 26. September will die SRG daher wieder Umfragen durchführen lassen.
Im Auftrag der SRG-Chefredaktorenkonferenz untersuchten Politikwissenschaftler der Universitäten Bern und Koblenz das Abstimmungsverhalten zur Anti-Minarett-Initiative im vergangenen November. Ergebnis der Studie ist nach Angaben der SRG, dass eine überwältigende Mehrheit der Stimmenden bei dieser Vorlage ihre Entscheidung aufgrund der im Abstimmungskampf vorherrschenden Argumente und der eigenen politischen Grundhaltung gefällt hat. Eine «demokratieschädigende Wirkung» der Umfragen könne daher ausgeschlossen werden.
Laut Studienergebnissen seien die Stimmenden gut über die Vorlage informiert gewesen. Dies mache «eine unreflektierte Orientierung an Umfrageergebnissen äusserst unwahrscheinlich». Stimmberechtigte, die Umfragen nutzen, nähmen politische Informationen eher kritisch auf und informierten sich auch vielseitig.
Ein weiteres Ergebnis der Studie ist laut SRG, dass die Umfragen auch keine Auswirkungen auf die Bereitschaft hatten, an der Abstimmung teilzunehmen. Letztlich habe die überdurchschnittlich starke Beteiligung von Gruppen, die eher zu einem Ja tendierten, den Ausschlag für das Ergebnis der Abstimmung gegeben.
Umfragen werden wieder aufgenommen
Die SRG hatte aufgrund der Diskrepanz zwischen den Umfrageergebnissen und dem tatsächlichen Ausgang der Abstimmung über die Minarett-Initiative Ende November 2009 vorübergehend auf Trendumfragen verzichtet. Bei der Anti-Minarett-Initiative hatte die SRG-Umfrage eine Nein-Mehrheit von 53 Prozent vorausgesagt. Das Stimmvolk nahm die Initiative jedoch mit 57 Prozent Ja-Stimmen an.
Die SRG kündigte als Konsequenz der Studie an, dass das Forschungsinstitut Gfs Bern die Trendumfragen im Auftrag der SRG erstmals wieder zur Abstimmung über die Revision der Arbeitslosenversicherung im September durchführen werde. Zudem werden im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen 2011 wieder regelmässig Wahlbarometer durchgeführt.
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