Solothurn stimmt am 18. Mai ab

Gegen einen entsprechenden Entscheid des Kantonsrats hatte ein Komitee im März das Referendum ergriffenen. In nur zwei Wochen waren 4'500 der 1'500 nötigen Unterschriften beisammen.

Die Abstimmung über die Herabstufung des Bettags ist Teil einer Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Ruhetage im Kanton Solothurn. Die übrigen Neuerungen gegenüber dem heute geltenden Gesetz aus dem Jahr 1964 sind unumstritten. Mit der Beibehaltung des Bettags als hoher Feiertag würde dieser einen höheren Anspruch an die öffentliche Ruhe geniessen, so dürften beispielsweise keine Schiessübungen oder öffentlichen Veranstaltungen stattfinden.

Der Bettag fällt jedoch immer wieder in die Zeit der jährlich stattfindenden Herbstmesse Solothurn (Heso), die an diesem Tag dann jeweils geschlossen bleiben muss. Der Kantonsrat hat im Januar mit 69 zu 22 Stimmen einer Herabstufung des Bettags zugestimmt.

Bettag als hoher Feiertag in der Gesellschaft verankert

Dem Referendumskomitee, das sich aus Vertreterinnen und Vertretern der CVP, EVP und SP, der drei Landeskirchen und dem Präsidenten des Gewerkschaftsbundes zusammensetzt, ist es laut Abstimmungsunterlagen des Kantons Solothurn ein Anliegen, dass der Bettag als Feiertag des Dankes und der Besinnung auch in Zukunft in Ruhe begangen werden kann. «An diesem Tag der Besinnung soll der Respekt gegenüber politisch Andersdenkenden gefördert werden. Dies ist in der heutigen Gesellschaft wichtiger denn je», argumentiert das Komitee.