Kommentar zum 1. August

Eidgenössischer Patriotismus und die EU

Im Frühjahr taumelte der Euro am Abgrund und offenbarte die Geburtsfehler der europäischen Währungsunion. Wenn nun in der Schweiz über einen EU-Beitritt diskutiert wird, fällt eine eigenartige Verzagtheit auf. Zum 1. August verdient die Eidgenossenschaft mehr Patriotismus. Die Frage ist, was ihn nährt.

Dem grandiosen Projekt eines geeinten Europa, aus den Weltkriegskatastrophen erwachsen, verdankt die Schweiz ihren Wohlstand. Ohne die Stabilität der letzten Jahrzehnte hätte sich der rohstoffarme Alpenstaat nicht emporarbeiten können. Doch wir schätzen Europa nicht nur, weil wir in der Nachbarschaft gut verkaufen. Wir sind Europäer, auch ohne EU-Mitgliedschaft. Die europäische Idee (Macht soll Gerechtigkeit und Freiheit dienen) steht - wie die Eidgenossenschaft - auf einem christlichen, abendländischen Fundament.

Die Idee Europa leidet einerseits, weil säkulare Gesellschaften, masslos wie sie sind, diese Grundlage leugnen und beschädigen. Anderseits verwirklichen Politiker und Bürokraten mit der in Brüssel konzentrierten Superstruktur nicht die ersehnte europäische Bürgergesellschaft. Der EU mangelt Demokratie (die Deutschen wurden nicht gefragt, ob sie die Mark gegen den Euro eintauschen wollten). Die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien geschah überhastet, ohne Augenmass. Goodwill wird an vielen Ecken, vor allem im Süden, ausgenutzt; die Fleissigen und Ehrlichen zahlen, bürgen, haben das Nachsehen.

Gewiss muss die Schweiz auf dem bilateralen Weg viel einstecken und nachvollziehen. Doch als Kleinstaat hätte sie auch als EU-Mitglied wenig auszurichten. Das hat die NZZ am 17. Juli zu bedenken gegeben. «Die EU-Entscheidungsmechanismen wandeln sich. Die Hebel kleinerer Länder werden kürzer, ... ihre Mitwirkungskraft nimmt ab.» In mehr Bereichen soll mit qualifiziertem Mehr entschieden werden. Der helvetische Staatsaufbau von unten - starke Kantone, direkte Demokratie - bringt es laut NZZ mit sich, dass es oft gar keine zentrale Schweizer Stimme gibt. «Das bedeutet, dass die Schweiz im EU-Klub sogar als richtiges Mitglied nicht richtig mitreden könnte.» Schweizer und EU-Politiker würden sich oft nur mit Mühe verstehen. EU-kompatibel könnte sich die Schweiz nur durch Einschränkung der direkten Demokratie machen, schreibt die Zeitung.

«Im Namen Gottes des Allmächtigen.» Die Worte über der Bundesverfassung stehen in einem bedenklichen Kontrast zum Verhalten vieler Schweizer in Staat, Gesellschaft, Wirtschaft, Medien und Kultur. Selbstgefälliges und eigenmächtiges Handeln untergräbt das Vertrauen, auf das ein Gemeinwesen, das Freiheit kultivieren will, angewiesen ist. Politische Rechte haben wir wie Bürger keines anderen Landes - doch wie steht es um das Verantwortungsbewusstsein, wenn Eltern von der Schule erwarten, dass sie die Kinder erzieht?

Die Eidgenossenschaft hat ein Doppelgesicht. Es entspricht der Spannung zwischen ihren christlich-abendländischen Grundwerten und säkularer Freiheit, wuchernd in einer Geniesser- und Profit-Mentalität.

Diese Spannung gibt Christen in der Schweizer Gesellschaft eine Wegweiser-Funktion. Verzagtheit muss nicht sein. Doch ohne Ehrfurcht vor Gott, der seine Hand über der Eidgenossenschaft gehalten hat, schwindet das Bewusstsein für das Kostbare und Einzigartige des Staates mit dem weissen Kreuz im roten Feld.

Der Allmächtige macht frei. Er steht mit seinen Geboten und seinem Willen zum unverbrüchlichen Bund den eidgenössischen Werten Pate. Die Besinnung auf diese Werte gibt Mut, über 2010 hinaus die Schweiz in Europa zu gestalten - nicht eigenwillig, doch eigenständig.