EU-Kommission besorgt über Religionsfreiheit in Pakistan

Brüssel. Der für die EU-Aussenbeziehungen zuständige EU-Kommissar Chris Patten hat sich besorgt über die Religionsfreiheit in Pakistan geäussert. Die EU-Kommission sorge sich vor allem um die Anwendung des Blasphemiegesetzes, heisst es in Brüssel veröffentlichten Antwort Pattens auf eine Anfrage des britischen Europaabgeordneten Graham Watson.

Der britische EU-Kommissar betont allerdings zugleich Fortschritte seit der Verabschiedung des Gesetzes für die Wahlen zur Nationalversammlung im Oktober. Diskriminierende Praktiken seien dabei aufgehoben worden.

Ein pakistanischer Minister hatte zuletzt erklärt, sein Land halte an dem Blasphemiegesetz fest. Niemand könne das Gesetz abschaffen; sein Missbrauch müsse jedoch vermieden werden. Mehrere Christen waren in den vergangenen Jahren wegen Blasphemie zum Tode verurteilt worden; die Urteile wurden allerdings von höheren Gerichten aufgehoben. 1998 hatte sich der katholische Bischof von Faisalabad, John Joseph, aus Protest gegen die Benachteiligung von Christen umgebracht. Von den 140 Millionen Einwohnern Pakistans sind rund 95 Prozent Muslime.

Christen und andere nicht-buddhistische Gemeinschaften werden nach Einschätzung der EU-Kommission in Laos diskriminiert. Die Toleranz gegenüber der Religionsausübung sei offenbar je nach Region unterschiedlich; vor allem aus dem Hochland und dem Norden werde von Schwierigkeiten berichtet, heisst es in einer Antwort des zuständigen EU-Kommissars Chris Patten auf die Anfrage eines Europaabgeordneten.

Zwar garantiere die laotische Verfassung "das Recht und die Freiheit, an eine Religion zu glauben oder nicht", doch werde diese Freiheit von den Behörden offenkundig eingegrenzt. Patten erklärt, die Lage der Menschenrechte in Laos werde von der EU-Kommission genau verfolgt.