CVP-Präsident tritt zurück und plädiert für Namenswechsel

Er übernehme die Verantwortung für die Wahlniederlage, sagte Arnold gemäss Medienberichten. Es müsse nun an der Spitze der CVP des Kantons Zürich einen Wechsel geben. In einem Gastbeitrag für den "Tages-Anzeiger" vom 7. April unter dem Titel «Streichen wir das C!» plädiert Arnold für eine Neupositionierung der Partei und für die Werteformel «sozial-liberal». Sie könne das C im Namen der Christlichdemokratischen Volkspartei charakterisieren «und vielleicht sogar einmal ersetzen».

Das schwierige religiöse Kürzel

Mit der Bezeichnung «liberal-sozial» - bereits 2004 auf «befreiende» Weise von Doris Leuthard, der damaligen Präsidentin der CVP Schweiz und heutigen Bundesrätin, ins Spiel gebracht - positioniere sich die Partei klar in der Mitte. Arnold: «Freiheit und Eigenverantwortung, aber immer in sozialer Verantwortung, die auch zur Nachhaltigkeit verpflichtet.»
Im Kanton Zürich komme ein religiöses Kürzel wie das «C» nicht so gut an, weshalb die Partei im Programm 2010 ergänzend die Bezeichnung «liberal-sozial» vor den Parteinamen gestellt habe. Doch auch das habe nicht geholfen, bedauert Arnold.

Drei Möglichkeiten sieht er für die Zukunft der CVP im Kanton Zürich. Eine Fusionierung mit anderen Parteien wie etwa der Evangelischen Volkspartei zur «Liberalen-Sozialen Partei» - der neue Name dürfe jedenfalls kein religiöses Kürzel enthalten. Eine Annäherung an Parteien im rechten Spektrum - darauf hoffend, dass die Schweizerische Volkspartei (SVP) «ein Herz für Integrationspolitik» entwickelt. Die dritte Möglichkeit: Die CVP bleibe auf liberal-sozialem Kurs und vertraue darauf, «dass das C ein positives Echo hat, wenn es auf Werte verweist».

Kritiker der SVP

Scharfe Kritik hatte Arnold immer wieder an der SVP und deren Politstil geübt. Deren Wahlpropaganda sei oft ausgrenzend und menschenverachtend und enthalte sogar Zitate aus der Propaganda des Dritten Reichs, hatte er 2007 gesagt. Als Zitate aus der Propaganda des Dritten Reichs bezeichnete Arnold etwa SVP-Plakate mit Ratten und mit einem Messerstechermotiv. Auch würden die politischen Gegner generell verunglimpft und verächtlich gemacht. Das sei ein «Kokettieren mit dem Rassismus».